Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Die heutige Meldung, wonach immer weniger Berufstätige auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen seien, wertet Diana Lehmann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, als einen weiteren Beleg für die erfolgreiche Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.

„Der Mindestlohn war eine lange überfällige und richtige Maßnahme, die denen nützt, die in den vergangenen 25 Jahren einen wesentlichen Beitrag zum Aufbau des Freistaates geleistet haben – den Beschäftigten. Dass 5.600 Menschen in Thüringen nach Einführung des Mindestlohnes keine Hartz-IV-Leistungen mehr beanspruchen müssen, zeigt, der Mindestlohn kommt bei den Menschen an. Immer mehr Beschäftigte können durch den Mindestlohn wieder von ihrer Händearbeit leben und müssen keine zusätzlichen staatlichen Leistungen beanspruchen. Das Gefühl, nicht länger auf Zuwendungen des Staates angewiesen zu sein, trägt auch zu einem gesunden Selbstwertgefühl der Arbeitnehmer*innen bei“, erläutert Lehmann.

Der Mindestlohn führe zugleich zu einer Entlastung der Sozialkassen, merkt Lehmann an. „Es ist nicht die Aufgabe von Staat und Gesellschaft, Niedriglohnmodelle in Unternehmen zu finanzieren. Und trotz des Mindestlohns ist es zu keinem übermäßigen Stellenabbau in Thüringen gekommen. Das zeigt doch, dass die meisten Unternehmen offensichtlich kein Problem damit haben, den Mindestlohn zu zahlen. Mitarbeiter*innen, die angemessen entlohnt werden, sind in der Regel auch motivierter. In Zeiten des sich verschärfenden Fachkräftemangels war der Mindestlohn deshalb eine wichtige sozialdemokratische Maßnahme, die vor allem in Thüringen von Bedeutung ist. Denn in Anbetracht der Prognosen einer schrumpfenden Bevölkerung ist es wichtig, sich schnellstens von der ‚Niedriglohnpolitik‘ der CDU-Regierungen vergangener Jahre zu lösen und wieder Politik für die Arbeitnehmer*innen zu machen“, betont Diana Lehmann.

Quelle: SPD-Landtagsfraktion