25.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Bausewein verzichtet auf Spitzenkandidatur und schlägt Georg Maier vor

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein verzichtet auf die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl 2019 und wird erneut als Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt Erfurt kandidieren.

17.10.2017 in Landtag

Marx: Mehr Gewalt in rechtsextremer Szene – Veranstaltungen sind ein Problem

 

Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht gibt Anlass zur Sorge, sagt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:

„Der Bericht bestätigt eine zunehmende Gewaltorientierung der rechtsextremen Szene in Thüringen. Außerdem entwickelt sich der Freistaat immer mehr zum Veranstaltungsort für Rechtsextreme aus Deutschland und ganz Europa. Die Organisatoren rechtsextremer Konzerte werden immer professioneller und konzipieren ihre Musikveranstaltungen so, dass sie unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen. Diesem Missbrauch der Versammlungsfreiheit müssen wir Einhalt gebieten. Die Versammlungsfreiheit dient der Meinungsbildung innerhalb der Demokratie und nicht dazu, die rechte Szene in Thüringen durch Konzerteinnahmen zu finanzieren.“

13.10.2017 in Ankündigungen von SPD Thüringen

Sozialdemokratischer Kommunalkongress

 

Am 24. Oktober 2017 veranstalten die SPD Thüringen und die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) ihren mittlerweile vierten gemeinsamen Kommunalkongress in Erfurt.

03.10.2017 in Allgemein von SPD Thüringen

Klostermann bekräftigt Absage an Fortsetzung der Großen Koalition

 

Der Landesgeschäftsführer der Thüringer SPD, Michael Klostermann, bekräftigt die Absage der Landespartei an eine Fortsetzung der Großen Koalition im Bund.

27.09.2017 in Landtag

Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt

 

In der 94. Plenarsitzung der 6. Wahlperiode wurde die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Thüringer Landtages gewählt. Die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion folgt damit auf Uwe Höhn, der seinerseits als Staatssekretär ins Thüringer Innenministerium wechselt. 

Kontakt

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Heute Journal Dorothea Marx, MdL

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