09.06.2017 in Landtag

Marx zur Personaldecke der Polizei: Wir packen an, was verschlafen wurde

 

"Was jahrelang verschlafen wurde, holt die SPD jetzt auf. Hausgemachte Strukturprobleme können wir nicht mit einem Handschlag beseitigen", sagt Dorothea Marx zur Stellensituation bei der Thüringer Polizei. Zur Mitte der Wahlperiode zieht die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Bilanz: "Wir haben schnell erkannt, in welch schwieriger Situation sich die Thüringer Polizei hinsichtlich Personal aber auch Ausstattung befindet. Deshalb haben wir den Stellenabbau bei der Thüringer Polizei gestoppt. Innenminister Holger Poppenhäger hat dafür gesorgt, dass der Einstellungskorridor für neu auszubildende Polizisten im Jahr 2016 auf 155 und in den Jahren 2017 auf 200 Polizisten pro Jahr gesteigert wird. Auch für die Jahre 2018 und 2019 bildet dieser Einstellungskorridor das Minimum. Auch wollen wir weiter an der Modernisierung und Erweiterung der  Ausbildungszentren arbeiten, um mehr Flexibilität bei den Ausbildungszahlen zu erhalten.

07.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

 

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

01.06.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Bundestag beschließt Rentenangleichung

 

Der Bundestag hat die Angleichung der Renten in Ost und West beschlossen. Damit wird die Deutsche Einheit bis 2025 auch im Rentensystem hergestellt.

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider dazu: „Endlich gibt es ein einheitliches Rentenrecht für Ost und West. Die Ungleichbehandlung, die seit der Wiedervereinigung bestand, ist damit Geschichte.“

24.05.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Arbeitsmarktgespräch mit Herrn Froböse

 

Am 23. Mai traf sich die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx mit dem Vorsitzenden der Gescgäftsführung der Agentur für Arbeit Nordhausen, Karsten Froböse, zum Arbeitsmarktgespräch. Herr Froböse schilderte die positive Entwicklung der Arbeitsmarktzahlen für den Kyffhäuserkreis. So sank die Arbeitslosenquote im Jahr 2016 auf 9,9 %. Für die Jahre 2005-2016 konnte ein Rückgang der Arbeitslosigkeit um 65 Prozent verzeichnet werden. Ein weitere wichtige Punkt war der Rückgang der Langzeitarbeitslosen. Die Veränderung zum Jahr 2014 betrug hier - 11 Prozent. Hierbei halfen sowohl die Bundesinitiative zur sozialen Teilhabe und das Landesarbeitsmarktprogramm des Freistaates Thüringen. Ebenfalls postiv ist der Zuwachs an sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Hier gab es einen Zuwachs von 5,5 Prozent von 2009 bis September 2016.

16.05.2017 in Soziales von SPD Thüringen

Wir halten Wort: Beitragsfreies Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018

 

„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes.

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