Dorothea Marx setzt bei der Gebietsreform auf Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am 21.11.2015 in Ankündigungen

 

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dorothea Marx, erklärt anlässlich der am Montag, dem 23.11.2015 in Nordhausen stattfindenden Regionalkonferenz zur Verwaltungs- und Gebietsreform: „Wir begrüßen das Vorgehen des Innenministers, möglichst viele Thüringerinnen und Thüringer an diesem Reformvorhaben zu beteiligen, denn die Akzeptanz der Bevölkerung ist ein zentrales Kriterium für das Gelingen der Reform.“

Hinsichtlich der Ankündigung der CDU, den geplanten Regionalkonferenzen mit einer Gegenkampagne zu begegnen, gibt sich Marx gelassen. „Der vom Innenminister vorgelegte Entwurf ist eine gute Diskussionsgrundlage und wir sind stets offen für die konstruktiven Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger. Die CDU betreibt aber offenbar lieber vorgezogenen Wahlkampf und buhlt um die Stimmen derer, die sich aus Eigeninteressen fundamental gegen eine Verwaltungs- und Gebietsreform stellen. Öffentliche Panikmache ist der Opposition augenscheinlich wichtiger, als sich ernsthaft an der öffentlichen Debatte über die Zukunftsfähigkeit des Landes zu beteiligen.“

 

 

Hintergrund:

 

Am Montag, dem 23. November 2015 finde die Regionalkonferenz zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in der Ballspielhalle Nordhausen in der Hesseröder Straße 34 statt. Ziel der Regionalkonferenzen ist der Bürgerdialog zu dem veröffentlichten kommunalen Leitbild. Die Vertreter aus den Gemeinden und den Landkreisen aber vor allem die Bürgerinnen und Bürger erhalten hierdurch die Gelegenheit, zur anstehenden Reform in einen konstruktiven Dialog mit Innenminister Dr. Holger Poppenhäger und dem Experten auf diesem Gebiet, dem deutschen Staats-, Politik- und Verwaltungswissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Joachim Jens Hesse, zu treten.

 

Termin:

23. November 2015, 16.00 bis 18:00 Uhr
Ballspielhalle Nordhausen
Hesseröder Straße 34, 99734 Nordhausen

 

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