Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Wenige Tage vor dem SPD-Landesparteitag am 30.Oktober in Bad Langensalza traf sich der SPD-Kreisvorstand zu einer weiteren Beratung.

Erweitert wurde der Personenkreis um zahlreiche Vertreter der SPD-Ortsvereine sowie um haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister im Kyffhäuserkreis. In einer offenen Gesprächsrunde wurde mit dem SPD-Landesvorsitzenden Christoph Matschie Zustand und Zukunft der Thüringer SPD erörtert. Dieser machte deutlich, dass er die feste Absicht habe, bei den Wählern verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen. Neben anderen Faktoren ist dafür ein hohes Maß an innerparteilicher Geschlossenheit die wichtigste Voraussetzung.
Der SPD-Kreisverband Kyffhäuserkreis sicherte Christoph Matschie seine Unterstützung bei der Wiederwahl zum SPD-Landesvorsitzenden zu. Von Bad Langensalza muss ein deutliches Aufbruchsignal ausgehen, personell und inhaltlich. Aus dem Kyffhäuserkreis gibt es für die Neuwahl der Parteigremien eine Reihe von Vorschlägen. Neben Cornelia Kraffzick und Andreas Räuber, die als Beisitzer im SPD-Landesvorstand vorgeschlagen wurden, kandidieren mit Wilhelm Schreier (Mitglied des Bundesparteirates), Uwe Lippold (Mitglied der Landesschiedskommission) und Roberto Auer (Delegierter zu Bundesparteitagen) weitere Mitglieder des hiesigen Kreisverbandes auf dem Landesparteitag.
Deutliche Worte fand Matschie ferner für die in der Regierungserklärung von Althaus angekündigten Sparmaßnahmen. Durch zahlreiche Versäumnisse der Thüringer Landesregierung wurde die Finanzsituation im Freistaat zusätzlich verschärft. Insbesondere die ausbleibende Funktional- und Strukturreform macht sich negativ bemerkbar. Kritisch betrachtet wurde aber auch der vorliegende Entwurf zur Erhebung von Gebühren und Beiträgen im Wasser- und Abwasserbereich, zumal dieser rechtlich auf tönernen Füßen steht.
Hier wären flexible und regional zugeschnittene Lösungen besser.
Die anwesenden SPD-Kommunalpolitiker unterstrichen noch einmal, dass die Umsetzung der von Althaus vorgeschlagenen Maßnahmen in den Städten und Gemeinden sowie Landkreisen verheerende Folgen hätte. Zu erwarten ist, dass immer Gestaltungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik verloren gehen. Die Folge wäre mittelfristig ein weiterer Ansehensverlust der Demokratie.

Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender