Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Unter dem Titel "Was bringt das überhaupt?" hatte die Friedrich-Ebert-Stiftung am gestrigen Abend zu einem Diskussionsforum zur Verwaltungs- und Gebietsreform nach Jena geladen. Der SPD-Landesvorsitzende Christoph Matschie bekräftigte die Forderung der SPD nach Veränderungen in Thüringen.

Knapp einhundert Teilnehmer, darunter viele Kommunalpolitiker, waren gekommen, um über die Notwendigkeit und Effekte einer Gemeinde- und Gebietsreform für Thüringen zu diskutieren. Die anwesenden Experten, Sachsen-Anhalts Finanzminister Jens Bullerjahn und Prof. Dr. Hans-Peter Bull, ehemaliger Innenminister von Schleswig-Holstein, lieferten eindrucksvolle Praxiserfahrungen aus Ländern, die mit den notwendigen Strukturveränderungen schon weiter voran gekommen sind. Auch SPD-Landeschef Christoph Matschie bekäftigte den Handlunsgdruck: "Das Beispiel Griechenlandhilfe zeigt, dass man unangenehmen Problemen nicht
ausweichen kann. Beim Aussitzen droht vielmehr die Gefahr, dass der Handlungsspielraum immer kleiner wird."
Auch das Plenum zeigte sich nahezu einmütig davon überzeugt, dass die Blockierer ihre Haltung aufgeben und durch eine Verwaltungs- und Gebietsreform Thüringen zukünftsfähiger gestalten sollten. Matschie forderte die CDU mit Blick auf andere Bundesländer erneut auf ihre Blockadehaltung aufzugeben: "Vorbild könnte die Reform in unserem Nachbarland Sachsen-Anhalt sein, hier hat die CDU diese Notwendigkeit letztendlich auch eingesehen und mitgezoge."