Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Diana Lehmann

Diana Lehmann, arbeitsmarkt- und migrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt die Forderungen der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles nach mehr Geld zur Integration von Flüchtlingen über den Arbeitsmarkt

Lehmann: „Wirksame Integration gelingt uns nur durch eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Wir brauchen konkrete Fördermöglichkeiten und zielgerichtete Maßnahmen für eine erfolgreiche Arbeitsmarktbeteiligung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern. Dafür brauchen wir mehr Geld. Die erforderlichen Mittel aus dem laufenden Haushalt des Bundesarbeitsministeriums zu schöpfen, ginge maßgeblich zu Lasten der Langzeitarbeitslosen. Das ist für mich keine Option. Deshalb ist es folgerichtig und notwendig, dass Andrea Nahles von Finanzminister Schäuble zusätzliche Mittel für diese Zwecke einfordert.“

Mit dem Zugang zum Arbeitsmarkt seien wesentliche Zielsetzungen der Integration – wie zum Beispiel ökonomische Unabhängigkeit, soziale Teilhabe sowie Anerkennung und Beteiligung an der Gesellschaft – verbunden, erläutert Lehmann. Im Sinne sozialer Gerechtigkeit müsse verhindert werden, dass Asylbewerberinnen und Asylbewerber gegenüber anderen am Arbeitsmarkt benachteiligten Menschen in ein Konkurrenzverhältnis geraten: „Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist eine zusätzliche Aufgabe, die zusätzliches Geld verlangt“, stellt Lehmann klar. Deshalb sei es richtig, dass im Rahmen des Landesprogramms „Arbeit für Thüringen“ Flüchtlinge als eine zusätzliche Zielgruppe definiert sind. „Wir schaffen damit die erforderlichen Bedingungen für die Weiterentwicklung einer inklusiven Arbeitsmarktpolitik sowie einer Kultur der Integration: Hier setzt die SPD ihre Schwerpunkte! “, so Lehmann abschließend.

Quelle: SPD-Landtagsfraktion