Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Als klassische Schutzbehauptung bezeichnet SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg die Behauptung aus Reihen von CDU und FDP, dass sich die SPD nicht ausreichend für die Thüringer Bundeswehrstandorte eingesetzt habe.

„Nicht genug, dass die schwarz-gelbe Koalition bei der Regelung der europäischen Finanzkrise auf die SPD angewiesen ist, offenbar bekommen CDU und FDP inzwischen auch andere Themenfelder nicht mehr alleine hin. Schwarz-gelb funktioniert offensichtlich nur noch mit Stützrädern“, so Lindenberg. Zuständig für die Struktur der Bundeswehr sei immer noch die Bundesregierung in Berlin, nicht die Landesregierung.

„Wenn die Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition bei der Bundesregierung offensichtlich nur über ein ungenügendes Standing verfügen, um sich für den Freistaat stark zu machen, dann ist die SPD dafür nicht verantwortlich“, so der SPD-Landesgeschäftsführer. Nach dem Prinzip „Haltet den Dieb!“ zu verfahren, sei deshalb unredlich.