Auch Bad Frankenhausen profitiert
Mit Blick auf die abschließende Beratung des Thüringer Doppelhaushaltes 2016/2017 in der Landtagssitzung diesen Donnerstag verweist die Abgeordnete für den Kyffhäuserkreis, Dorothea Marx, auf die außerordentlich positiven Wirkungen des von der rot-rot-grünen Regierungskoalition innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs geplanten Sonderlastenausgleichs für Kurorte:
"Erstmals in der Geschichte Thüringens erhalten die Kurorte 2016 einen finanziellen Ausgleich für die großen infrastrukturellen Lasten, die sie in Folge des Kurortstatus zu tragen haben. Das wird diesen Orten helfen, endlich wieder investieren zu können. Dadurch können unsere Kurorte auch im bundesweiten Standortwettbewerb punkten."
Im kommenden Jahr sollen 17 Thüringer Kommunen mit Kurortstatus von diesem neuen Instrument profitieren. Im Kommunalen Finanzausgleich sind dafür 10 Millionen Euro bereitgestellt. Die Mittel werden zu zwei Dritteln entsprechend der Übernachtungszahlen und zu einem Drittel nach der Zahl der Betten in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen ausgezahlt.
Eine Modellrechnung des Innenministeriums auf Basis der Übernachtungszahlen von 2014 zeigt, dass Bad Frankenhausen ca. 625.000 Euro erhalten könnte. "Konkrete Berechnungen sind erst möglich, wenn auch die Übernachtungszahlen des laufenden Jahres vorliegen", informiert Dorothea Marx.
Mit dem Prädikat Kurort sind nicht nur Rechte verbunden, sondern auch mit Pflichten. In der Regel haben Kurorte zum Erreichen und für den dauerhaften Erhalt des Prädikats erhebliche infrastrukturelle Voraussetzungen zu erfüllen, die mit entsprechenden finanziellen Aufwendungen verbunden sind. Die besondere Lage und Funktion der Kurorte führt dazu, dass diese in aller Regel nur über eingeschränkte Möglichkeiten für Gewerbeansiedlungen mit daraus resultierenden Gewerbesteuerzahlungen verfügen. Die stark schwankende Auslastung von Kureinrichtungen und Gästeunterkünften führt zudem dazu, dass auch aus diesem Bereich regelmäßig nicht mit höheren Gewerbesteuereinkünften zu rechnen ist.
Deshalb hatte sich die SPD-Landtagsfraktion bereits in der vergangenen Wahlperiode für eine Berücksichtigung der infrastrukturellen Lasten der Kurorte im Kommunalen Finanzausgleich eingesetzt, war aber am Widerstand des damaligen Koalitionspartners CDU gescheitert.
