Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Der SPD-Kreisvorstand Kyffhäuserkreis hat in seiner ersten Beratung im Jahr 2005 die Arbeitsschwerpunkte für das neue Kalenderjahr festgelegt.

Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahl und die Neuwahl wichtiger kommunalpolitischer Funktionen wird der SPD-Kreisverband in diesem Jahr besonderes Gewicht auf das weitere Verbessern der innerparteilichen Arbeit legen. Dazu zählt in erster Linie eine positive Mitgliederentwicklung. Daneben wird die inhaltliche Arbeit verstärkt. Fest geplant ist bereits jetzt eine wehrpolitische Veranstaltung, die am 2.Mai u.a. die Zukunft der Wehrpflicht erörtern soll. Nach der für den Kyffhäuserkreis erfreulichen Entscheidung zur Zukunft der Bundeswehrstandorte steht dankte der Kreisverband der Bundestagsabgeordneten Gisela Hilbrecht noch einmal für ihr Engagement in dieser Angelegenheit.

Hinsichtlich der sich abzeichnenden Verschärfung der Finanzlage in den Kommunen erneuerte der Kreisverband seine Kritik an den Kürzungsplänen der Landesregierung. Die aus dem Kyffhäuserkreis stammenden CDU-Landtagsabgeordneten wurden zugleich aufgefordert, die Kürzungspläne der Landesregierung in der vorliegenden Form abzulehnen. Trotz dieser Kritik hält die SPD an ihrer Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung beim Landrat fest. Künftig wird es allerdings stärker darauf ankommen, dass sich Kreistag und Landrat gegenüber dem Landtag und der Landesregierung deutlicher positionieren. Als Vorbild könnten hier die Aktivitäten des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes dienen, der sich klar von den Plänen der Landesregierung distanziert hat.

Andreas Räuber
Stellv. SPD-Kreisvorsitzender