„Es sollte zur Normalität gehören, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können“, so die bundespolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Der heute vermeldete Rekordanstieg bei den Zweitjobbern in Deutschland auf knapp 2,66 Millionen sei ein Resultat der von der Bundesregierung beschlossenen Anhebung der Mindestverdienstgrenze von 400 auf 450 Euro. Anstatt - wie im Koalitionsvertrag zugesichert - die Brückenfunktion von Minijobs hin zu sozialversicherungspflichtigen Stellen zu stärken, werde durch die Regelung von Schwarz-Gelb die geringfügige Beschäftigung weiter ausgebreitet. „Wir brauchen deshalb den Mindestlohn um zu vermeiden, dass ein erheblicher Teil der Erwerbstätigen nur durch Mehrfachbeschäftigung oder einen Minijob ein hinreichendes Haushaltseinkommen zugesichert wird“, konstatiert Marx. Eine nachhaltige Aktivierung des Arbeitsmarktes sei nur möglich, wenn es eine zukunftsfähige und gerechte Entlohnung gebe und damit Steuern und Sozialabgaben abgeführt werden. Nur so könnten Altersarmut und andere negative Effekte auf das Sozialsystem, wie zum Beispiel die Aufstockung, vermieden werden.
