Dorothea Marx - Politik in guten Händen

Vor dem Hintergrund der laufenden Diskussionen um die Sanierung der Stadien in Erfurt und Jena hat Thüringens Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Staschewski heute das Kabinett über den aktuellen Sachstand informiert. „Während sich Jena noch nicht für eine bestimmte Lösung entschieden hat, sind in Erfurt bereits alle beihilfe- und förderrechtlichen Weichen für den Umbau zu einer modernen Multifunktionsarena gestellt“, sagte Staschewski.

Das Vorhaben sei in der Landeshauptstadt bereits weit fortgeschritten und laufe unverändert weiter. Er begrüßte in diesem Zusammenhang, dass sich das Kabinett grundsätzlich hinter die beiden Projekte gestellt habe: „Der Umbau wird kommen – und es soll dabei keine weitere Zeitverzögerung mehr geben“, fasst der Staatssekretär die heutige Diskussion im Kabinett zusammen.

Die Bauarbeiten zum Umbau des Stadions Erfurt sollen bereits im kommenden Jahr starten. „Dieser Zeitplan wäre nicht zu halten, wenn wir den laufenden Prozess jetzt plötzlich wieder stoppen würden“, sagte Staschewski. Im Übrigen könne das Land das Verfahren von sich aus überhaupt nicht mehr anhalten, weil es einen bestandskräftigen Förderbescheid gebe. Das habe er auch im Kabinett dargestellt. Die Genehmigung der EU-Kommission für das Projekt liege vor und die Verfahren zur Vergabe der Bauaufträge und des künftigen Betreibers laufen bereits.

„Wenn wir diesen Prozess jetzt stoppen, könnten erneut Monate, wenn nicht Jahre ins Land gehen.“ So müssten sämtliche bisherigen Planungen, Analysen, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen etc. fallen gelassen und völlig neu aufgerollt werden. Insbesondere müsste auch jede andere Umbauvariante nach Einschätzung des Wirtschaftsministeriums bei der EU notifiziert werden.

Er sei sehr dafür, immer auch alternative Finanzierungskonzepte zu prüfen – „aber das muss zu Beginn eines solchen Vorhabens passieren und nicht, wenn die Weichen längst gestellt sind und der Zug sich in Bewegung gesetzt hat.“ Auch in Erfurt sei jahrelang ergebnislos über andere Finanzierungsmodelle diskutiert worden. Deshalb werfen auch die jetzt vorgetragenen neuen Ideen bislang mehr Fragen auf als sie Antworten geben.

Der Staatssekretär stellte zugleich eine Reihe von Missverständnissen klar, die sich im Zusammenhang mit der geplanten Multifunktionsarena hartnäckig hielten. So werden für den Bau nur Bundes- und Landesmittel eingesetzt, keine EU-Mittel. Rückforderungen durch die EU stehen also gar nicht im Raum. Insgesamt werden auch bei dieser Variante nur rund 15 Millionen Euro an Landesmitteln eingesetzt – allerdings kommt im GRW-Programm zu jedem Euro Landesgeld noch einmal ein Euro Bundesgeld hinzu.

Zudem biete eine Arena gerade aufgrund ihrer Multifunktionalität später ein viel breiteres Spektrum an Nutzungs- und Vermarktungsmöglichkeiten, so dass nicht nur durch Fußballspiele, sondern auch durch andere Veranstaltungen Einnahmen erzielt und damit die Wirtschaftlichkeit insgesamt erhöht werden können.

„Insgesamt bleibt es dabei: Die Multifunktionsarena ist eine sinnvolle Lösung, auch im Hinblick auf den künftigen ICE-Knoten und die damit wachsende Attraktivität Erfurts als Tagungs- und Veranstaltungsstandort“, sagte Staschewski. „Als Wirtschaftsministerium werden wir diesen Prozess weiter aktiv unterstützen.“