Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zum NSU-Untersuchungsausschuss

Veröffentlicht am 24.05.2013 in Ankündigungen

"Haben Behörden und Gesellschaft versagt? Zum Zwischenbericht des
NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag"

Montag, 27. Mai 2013, 18:30 Uhr
Kaisersaal, Futterstraße 15/16, 99084 Erfurt

mit:
- Dorothea Marx, MdL, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag, sowie deren Vorsitzende
- Yavuz Selim Narin, Rechtsanwalt
- Prof. Dr. Hajo Funke, Politikwissenschaftler

Moderation: Katja Fiebiger, Mobit e.V.

Im März veröffentlichte der NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag seinen Zwischenbericht. Wir möchten diesen Bericht vorstellen und zusammen mit der Ausschussvorsitzenden Dorothea Marx, dem Anwalt der Attentatsopfer Yavuz Selim Narin und dem Experten für Rechtsextremismus von der Freien Universität Berlin Hajo Funke darüber diskutieren. Moderieren wird Katja Fiebiger von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen.

Im November 2011 wurde die deutsche Öffentlichkeit mit der Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) konfrontiert. Die Entdeckung von zahlreichen Ermittlungsfehlern und skandalösem Verhalten von Behörden folgte auf dem Fuße und sorgte wochenlang für Diskussionen. Um zu klären, wie es zu der Eskalation rechtsextremer Gewalt hatte kommen können, setzten sowohl der Bundestag als auch der Thüringer Landtag Untersuchungsausschüsse ein, die das Fehlverhalten der zuständigen Behörden und Ministerien aufklären sollen. In Thüringen, dem Herkunftsland und Radikalisierungsort der NSU-Mitglieder, stellen
sich die Fragen nach der Verantwortung von Politik und Sicherheitsämtern
besonders dringend.

Der im Januar 2012 gegründete Ausschuss stellt auf 554 Seiten wird dar, wie sich neonazistische und rechtsterroristische Strukturen in Thüringen in den 1990er- Jahren bilden konnten, welche Gefahren sich aus diesen Strukturen ergaben und wie die Sicherheitsbehörden und die Politik auf Landes- und kommunaler Ebene darauf reagierten.

 

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