Dorothea Marx - Politik in guten Händen

SPD: „Öffentliche Entschuldigung ist jetzt das Mindeste“

„In der Bildungspolitik kann man unterschiedliche Auffassungen haben und sich darüber in der Sache auseinandersetzen. Aber was Herr Mohring hier anbietet, ist unter jedem Niveau und eine Entgleisung der besonderen Art. Sie zeigt, wie tief die CDU gesunken ist.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg auf die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden im „Focus“ zur Bildungspolitik.

Lindenberg erinnert Mohring daran, dass er mit der SPD fast fünf Jahre lang gemeinsam Entscheidungen in der Bildungspolitik getroffen hat. „Trotz Wahlkampf – so darf man in einer Koalition nicht miteinander umspringen. Der Vergleich mit den Zuständen unter Margot Honecker ist ungeheuerlich. Eine öffentliche Entschuldigung Mohrings an Bildungsminister Christoph Matschie ist jetzt das Mindeste“, so der SPD-Landesgeschäftsführer.

Die CDU habe in der Bildungspolitik jegliche Linie verloren. Weil ihr die Sachargumente und Konzepte fehlen, wisse sich Mohring offenbar nicht anders als mit dumpfer Polemik zu helfen. „Mit der SPD gibt es sachorientierte Bildungspolitik, mit Herrn Mohring gibt es Ideologie, das ist der Unterschied. Der Wähler wird sich darüber im Herbst seine Meinung bilden“, so Lindenberg.