Willkommen
Die Regierungsbildung in Thüringen war nicht leicht. Nach ausführlicher Diskussion und Abwägung haben wir Sozialdemokraten eine Koalitionsregierung mit der CDU gebildet. In dieser Regierung stellen wir wichtige Ministerien und werden dort, aber auch insgesamt Kernpunkte sozialdemokratischer Politik für Thüringen umsetzen.
Mir persönlich liegen verbesserte Mitbestimmungsrechte der BürgerInnen, die EInführung von Mindestlöhnen und eine verlässliche Absicherung von Sozial- und Bildungspolitik am Herzen. Gerade diese Themen sind auch für unsere Region von besonderer Bedeutung.
Als Ihre Abgeordnete wünsche ich mir, dass wir weiter in Verbindung bleiben.
Ihre
Dorothea Marx
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin Heike Taubert fordert in der Debatte über den Landeshaushalt 2011 mehr Sachlichkeit und Augenmaß und warnt vor einer sozialen Schieflage im Landeshaushalt.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 02.09.2010
„Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU“. Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: „Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar“, so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet – „eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann.“
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
Veröffentlicht am 31.08.2010
Die Debatte um die Zukunft der Energiepolitik spitzt sich zu. Während die schwarz-gelbe Bundesregierung mit der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke auf dem Weg in die Vergangenheit ist, haben mehrere für Energie und Umwelt zuständige Landesminister der SPD, darunter Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig ein Positionspapier zum künftigen Energiekonzept der Bundesregierung vorgestellt.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.08.2010
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) sprach sich in einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am gestrigen Abend für verbindliche Standards zur Gleichbehandlung von Frauen im Thüringer Vergabegesetz aus.
Veröffentlicht von SPD Thüringen am 27.08.2010
Der Ortsverein der SPD-Sondershausen hatte am 19. August zum Stammtisch mit dem Thema „Brenntage – Für und Wider“ eingeladen. Am 10. August 2010 hatte die Thüringer Landesregierung erst eine Novellierung dieser Verordnung vorgenommen. So konnte Dr. Michael Fruth, Leiter des Umweltamtes des Kyffhäuserkreises, auf die geplanten Neuerungen aktuell eingehen.
Veröffentlicht am 25.08.2010
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