15.07.2020 in Landtag
In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).
„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.
15.07.2020 in Landtag
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx:
„Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine gleichberechtigte Besetzung der Gremien, das heutige Urteil ändert daran nichts. Wenn es nun auf absehbare Zeit damit beim Status quo im Thüringer Parlament bleibt, können Wählerinnen und Wähler bei der nächsten Landtagswahl auch entscheiden, ob sie ihre Stimme eher den althergebrachten Männer-Clubs oder den fortschrittlichen Kräften geben."
08.07.2020 in Soziales
SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
28.06.2020 in Allgemein
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe ich inzwischen auch den Unmut im Bund.“ Damit bezieht sich Marx auf Aussagen Carsten Schneiders, bei einem Nichtzustandekommen einer Vereinbarung zunächst nur alleinig die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit Sonderinvestitionen zu berücksichtigen.
„Dieser Unmut hat Gründe: Während in Zeiten wegbrechender Einnahmen im Bund weiterhin eine große Summe für Thüringens Kulturerbe geparkt wird, kommen als Echo nur Schlagworte wie Kulturraub und Skandal zurück. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn der CDU auch vorgeführt wird, was die Konsequenzen ihrer Blockadehaltung wären.“ Dorothea Marx verweist dabei insbesondere auf die neue Kampagne der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die mit Unterschriftensammlungen vor Ort, gegen das Modell einer gemeinsamen Mitteldeutschen Kulturstiftung Front macht. „In Magdeburg und Berlin gibt es eben dann irgendwann auch kein Verständnis mehr dafür“, so Marx.
Aus ihrer Sicht ist jetzt statt einer weiteren Eskalation kluges Vorgehen geboten: „Ich sehe weiterhin eine Möglichkeit der Bundesförderung, die auch ohne Fusion beider Länderstiftungen möglich ist. Die Landesregierung hat hier den Auftrag, weitere Verhandlungen zu führen, und dabei bleibt es auch. Uns hilft jetzt auch keine weitere Schuldzuweisung, sondern vor allem ein Signal an den Bund, unsere Schlösserstiftung perspektivisch weiterzuentwickeln und dadurch zukünftig ein attraktiver Fördermittelempfänger zu werden.“ Hierzu würden bereits intensive Gespräche in der Koalition und mit dem zuständigen Haus der Landesregierung geführt.
18.06.2020 in Kultur
Der erste Entwurf des Staatsvertrags zur Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, der im Landtag keine Mehrheit gefunden hätte, wurde von der Staatskanzlei mittlerweile zurückgezogen, sagt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD). Das Sondershäuser Residenzschloss sollte ebenfalls in die Stiftung überführt werden. „Es muss nun das Ziel sein, eine Förderstiftung in Form einer Dachstiftung auszuhandeln, bei der die bisherigen Landesstiftungen nicht zerschlagen werden. Die Dachstiftung ist wichtig, denn nur so wird es möglich sein, den Bund dauerhaft in die Verantwortung für den Erhalt der reichen Thüringer Residenzkultur zu bringen“, erklärt die Landtagsabgeordnete.
„Die bereits im Bundeshaushalt festgeschriebenen Investitionsmittel in Höhe von 100 Millionen Euro bedeuten eine große Unterstützung bei der Auflösung des langjährigen Sanierungsstaus bei den Liegenschaften unserer Schlösserstiftung“, sagt Dorothea Marx. „Wir dürfen aber auch nicht außer Acht lassen, dass der Gesamtsanierungsbedarf dort bei rund 350 Millionen Euro liegt. Diese gewaltige Summe können wir nur mit langfristiger Hilfe des Bundes und im Rahmen einer Förderstiftung aufbringen.“
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