Dorothea Marx: Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz ist konsequenter Schritt

Veröffentlicht am 07.09.2018 in Landtag

"Die Thüringer AfD lässt seit geraumer Zeit kaum noch Berührungsängste im Umgang mit der extremen Rechten erkennen. Erst am vergangenen Wochenende haben wir gesehen, wie sich Thüringer AfD-Funktionäre Seite an Seite mit bekannten Mitgliedern der rechten Szene auf einem vermeintlichen Trauermarsch zeigten, an dessen Rand es zu gewalttätigen Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten sowie auf politisch Andersdenkende kam. Wer sich, wie die AfD Thüringen, mit der gewaltbereiten Rechten gemein macht, muss auch so behandelt werden. Die Einleitung eines Prüfverfahrens über die Verbindungen der AfD zur extremen Rechten ist deshalb nur konsequent."

Dorothea Marx verweist auf den heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht: "Das Personenpotenzial im rechtsextremen Bereich in Thüringen ist nach wie vor hoch. Die NPD als früherer parteipolitischer Arm der extremen Rechten verliert dabei zunehmend an Bedeutung, während rechte Splitterparteien, wie 'Der III. Weg' und 'DIE RECHTE', diese Lücke nicht füllen können." Marx warf der AfD in diesem Zusammenhang vor, das Sammelbecken der extremen Rechten in Deutschland werden zu wollen: "Durch gezielte Entgleisungen, wie die 'Denkmal-der-Schande'-Rede des Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzenden, versucht die AfD für Personen des extremen rechten Spektrums, z.B. aus den Reihen der 'Identitären' und der 'Neuen Rechten', attraktiv zu werden."

 

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