Marx widerspricht der Kritik an Kramer

Veröffentlicht am 14.09.2018 in Landtag

Dorothea Marx (SPD): Absurde Begründung seitens der LINKE

Bezugnehmend auf die Kritik von Katharina König-Preuss von der Fraktion DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagt Dorothea Marx für die SPD-Fraktion:

"Die Forderung der LINKEN, den Verfassungsschutz abzuschaffen, mit der jüngsten Aussage Stephan Kramers zu begründen, ist absurd. Grund für die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss heute war, dass die CDU bei Stephan Kramer bzw. dem Verfassungsschutz ein bisher nicht offenbartes 'Geheimwissen' in Zusammenhang mit dem NSU vermutete. Dieser Verdacht war entstanden, nachdem Präsident Kramer im Sommer öffentlich geäußert hatte, dass er davon ausgehe, dass es ein Unterstützernetzwerk des NSU gegeben habe und noch gebe.
In der Befragung äußerte Präsident Kramer, dass er sich seinerzeit, da er erst seit 2015 im Amt ist, auf allgemein zugängliche Quellen bezogen habe. Zum Beispiel den Bericht des UA 5/1."

"In diesem Sachzusammenhang - einer Nachfrage von Katharina König-Preuss zu einer angeblich nicht frei zugänglichen Zahl - aus der Antwort des Präsidenten, diese sei bei Wikipedia zu finden, zu konstruieren, der Verfassungsschutz bezöge sein Wissen aus Wikipedia und sei daher überflüssig, ist einfach nur absurd", so Marx abschließend.

 

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