Marx in den Landtag

Veröffentlicht am 10.12.2008 in Allgemein

Die SPD hat am Mittwoch die 50 jährige Rechtsanwältin Dorothea Marx aus Sondershausen mit nur wenigen Gegenstimmen als Landtagskandidatin für den Wahlkreis 10 – den westlichen Kyffhäuserkreis – für die Landtagswahl im nächsten Sommer aufgestellt.

„Dorothea verfügt über die richtige Mischung aus Lebenserfahrung und Lebenserwartung“, sagte Sabine Bräunicke, die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Sondershausen, der Marx vorgeschlagen hatte, zur Begründung. Marx bringt neben ihrem aktuellen Engagement bereits parlamentaische Erfahrung mit. Sie hat von 1990 bis 1998 die SPD im Bundestag vertreten und war dort zuletzt u.a. Kinderbeauftragte. In ihrer Vorstellung nannte Marx drei zentrale „Versagensfelder“ der Regierung Althaus als Begründung und Ansporn dafür, für die SPD in den Wahlkampf zu ziehen. Thüringen dürfe nicht länger als Billiglohnland Nr. 1 in Deutschland qualifizierte Fachkräfte in die Abwanderung treiben. Der von der SPD und dem DGB, und auch von immer mehr verantwortungsbewussten Arbeitgebern geforderte Mindestlohn müsse endlich umgesetzt werden. Im Bereich des Kinder- und Jugendschutzes sei Thüringen ebenfalls trauriges Schlusslicht laut der Kriminalstatistik mit der absolut höchsten Anzahl getöteter, misshandelter und vernachlässgter Kinder im Bundesvergleich Hier erfinde die Regierung Althaus immer nur neue und teure Einzelprojekte mit einer Laufzeit von ein,zwei Jahren, statt die eingeführten Instititutionen dauerhaft zu sichern. Auf diese Weise entstehe ein Flickenteppich mit Versorgungslöchern statt einem tragfähigen und verlässlichen Netzwerk. Als drittes Beispiel nannte Marx den aus ihrer Sicht skandalösen Umgang der Regierung Althaus mit dem Volksbegehren für mehr Demokratie. Die CDU habe die vielen Bürger, die den Gesetzentwurf für eine verbesserte Bürgerbeteiligung durch ihre Unterschrift unterstützt hatten, skrupellos „gegen die Wand laufen lassen“, im dem sie im Landtag das zu ändernde Gesetz kurzerhand selbst so verändert hat, dass die Grundlage für eine Abstimmung über das Volksbegehren entfallen sei.

Glückwünsche zu ihrer Wahl erhielt Marx auch vom anwesenden Steffen Lemme, dem Landesvorsitzenden des DGB, der sich im Bundestagswahlkreis Kyffhäuserkreis-Sömmerda-Weimarer Land für die Kandidatur für die SPD bewirbt. Steffen Lemme erklärte, er freue sich auf eine gute politische und persönliche Zusammenarbeit mit Marx.

 

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