09.06.2021 in Landtag

Innenpolitikerin Marx: Verfassungssutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus

 

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:

„Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als Behördenchef nach, wenn er die Verwendung antisemitischer Stereotype feststellt und dies öffentlich macht. Wie er mit einer solchen Feststellung die ‚parteipolitische Neutralität‘ verletzen soll, wird nicht näher erläutert. Wenn gemeint ist, dass eine solche Feststellung, wenn sie auf Äußerungen eines Herrn Maaßen zutrifft, nicht getroffen und geäußert werden dürfte, ist das falsch. Unsere Verfassung ist nicht ‚neutral‘ gegenüber Antisemitismus.

12.05.2021 in Soziales

„Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

 

SPD-Fraktion setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein

Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Die Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern arbeiten nicht erst seit Beginn der Pandemie regelmäßig bis zum Anschlag. Viel zu niedrige Löhne und Personalmangel führen seit Jahren zu Überlastungen. Seit der Pandemie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen weit über die Erschöpfungsgrenzen hinaus. Daran müssen wir schleunigst etwas ändern!“

Um die Situation der Pflegenden zu verbessern, fordert Marx allgemeinverbindliche Branchentarifverträge, eine Erhöhung des Mindestlohns und die Anhebung von Personaluntergrenzen. Marx erklärt:

„Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt. Diese orientieren sich aber an Krankenhäusern mit der schlechtesten Personalausstattung. Damit wird die bestehende Unterbesetzung lediglich fortgeschrieben. Hier muss dringend nachgebessert werden: die Personaluntergrenzen müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

03.05.2021 in Allgemein

„Unabhängige Medien sind Voraussetzung für Demokratie“ - SPD-Fraktion wirbt für den Medienstandort Thüringen

 

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx:

 

„Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann, kann diese sinnvoll und gerecht bewerten. Mit ihren Angriffen auf unabhängige Medien und zunehmenden verbalen und körperlichen Attacken gegen Journalist:innen wollen rechte Parteien, Querdenker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen die Pressefreiheit bewusst beseitigen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen!“

 

30.04.2021 in Arbeit

Dorothea Marx (SPD) „Jetzt die Lehren aus der Krise ziehen: gemeinsam Zukunft gestalten!“

 

Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

Ein Jahr Corona-Pandemie hat ganz deutlich gezeigt, welche Berufsgruppen wirklich systemrelevant sind und wen unsere Gesellschaft wirklich braucht: Die Beschäftigten in der Pflege und im medizinischen Bereich, im Einzelhandel, im Fernverkehr und im Reinigungsgewerbe. Ohne sie stünde unsere Gesellschaft still. Gleichzeitig sind es die Berufsgruppen, die unterdurchschnittlich verdienen.

„Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat es treffend formuliert: Solidarität ist Zukunft! Es ist Zeit, gemeinsam aus der Krise zu lernen und die Arbeit all jener besser wertzuschätzen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Wir müssen für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sorgen, indem wir die Tarifbindung stärken und das Recht auf Arbeit verwirklichen!“, so Dorothea Marx.

16.04.2021 in Allgemein

Dorothea Marx (SPD) gedenkt der Toten der Corona-Pandemie

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 18. April als nationalen Gedenktag vorgeschlagen, um all jenen zu gedenken, die an den Folgen des Corona-Virus‘ gestorben sind. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion schließen sich dem an. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:

 

„Allein in Thüringen sind bereits über 3.500 Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Im Kyffhäuserkreis sind 121 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen. Jedes Einzelne dieser Schicksale ist tragisch und für die Familien, Angehörigen und Freunde ein herber Verlust. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam als Gesellschaft innehalten. Leider gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Auch wenn wir mit den Impfstoffen den Weg aus der Krise beschreiten, ist die Pandemie noch nicht überstanden. Halten wir weiter zusammen: Jeder Todesfall ist ein Todesfall zu viel!“

 

Zusätzlich unterstreicht Dorothea Marx die Leistung des medizinischen Personals bei der Bewältigung der Pandemie:

 

„Es sind die Angestellten in den Kliniken, den Pflegeeinrichtungen und den Notdiensten, die in der Pandemie Außergewöhnliches leisten. Leider oft ohne die angemessene finanzielle und betriebliche Wertschätzung. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank. Ich kämpfe dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem deutlich verbessern.“

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