Dorothea Marx - Politik in guten Händen

20.08.2021 in Bildung & Kultur

Besuch im KiEZ Ferienpark Feuerkuppe in Straußberg

Bericht von Marc Emmerich (Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion)

Das Kinder- und Jugenderholungszentrum Feuerkuppe ist in Thüringen einzigartig. Seit 30 Jahren verbringen Kinder und Jugendliche hier Ferienfreizeiten, Trainingslager und Klassenfahrten. Der besondere Vorteil, neben der schönen Lage auf der Feuerkuppe, sind die vielen Freizeitangebote direkt vor Ort. Dazu gehört ein Schwimmbad, eine Bowlingbahn, ein Kino, ein Kletterturm, ein „Escape“-Spiel, mehrere Sportplätze, und einiges mehr. Die Bungalows bieten Platz für 630 Kinder. Sogar zelten ist hier möglich.

Typischerweise nutzen das vor allem Schulklassen, Sport- und andere Jugendvereine und-verbände. Es sollen aber auch verstärkt Familien angesprochen werden. Die eingeführte Familienkarte ist da z.B. eine wichtige und gute Unterstützung – wofür sich auch die SPD-Landtagsfraktion stark gemacht hat. Gerade für Kinder und Jugendliche aus angespannten Verhältnissen ist die Ferienfreizeit eine sehr willkommene Abwechslung, besonders in und nach Pandemiezeiten. Das KiEZ strebt an, eine anerkannte Familienbildungsstätte zu werden.

Als sehr positiv werden die Corona-Förderungen des Bundes und des Landes empfunden. Diese haben dabei geholfen, die Anlage durch die Pandemie zu bringen. In diesem Jahr (2021) rechnet die Geschäftsführerin Ina Seichter mit 39.000 Übernachtungen – in normalen Jahren wäre es fast das doppelte (60.000). Besonders hilfreich sind die Zuschüsse für Familienfreizeiten (20€ pro Tag für Erwachsene / 15€ für Kinder).

Große Schwierigkeiten bereiten Personalmangel und fehlende finanzielle Mittel. Der Verein wünscht sich von der Politik, dass im nächsten Landesjugendförderplan Mittel für Betriebskosten vorgesehen werden. Wünsche, denen sich die Abgeordnete Dorothea Marx gerne annimmt.

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20.08.2021 in Umwelt & Energie

Der Wald der Zukunft – Die Fraktion besucht ihre gepflanzten Rotbuchen im Possenwald

Bericht von Marc Emmerich (Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion)

Inzwischen sind es 31 Jahre, die die Sozialdemokratie im Thüringer Landtag wirken darf. Zur Würdigung hat die Landtagsfraktion im vergangenen Jahr beschlossen, 30 Rotbuchen zu stiften. Denn tatsächlich brauchen Rotbuchen im Durchschnitt 30 Jahre, um „erwachsen“ zu werden.

Trotz Lockdowns inmitten der Corona-Pandemie wurden die Buchen zwar gepflanzt, aber ein größerer Festakt musste ausfallen. Darum haben der Fraktionsvorsitzende Matthias Hey, sein Stellvertreter Lutz Liebscher, die parlamentarische Geschäftsführerin Diana Lehmann, der Erfurter Abgeordnete Denny Möller und die Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx, die den Possen als Teil ihres Wahlkreises betreut, sich die Buchen in diesem Jahr angesehen und sich gleich über die forstwirtschaftlichen Probleme und den Zustand des Waldes informiert.

Eines kann man hier schon festhalten: Alle 30 Setzlinge sind wohl erhalten und gedeihen sehr gut!

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20.08.2021 in Allgemein

Chance zur weiteren Aufklärung der NSU-Taten nutzen

Zschäpe ist ab heute zur vollständigen Aufklärung verpflichtet und kann nun nicht länger die Aussage verweigern

Zur Zurückweisung der Revisionen gegen das NSU-Urteil des Oberlandesgerichts München durch den Bundesgerichtshof erklärt die justiz- und innenpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, die von 2012 bis 2019 Vorsitzende der Thüringer NSU-Untersuchungsausschüsse gewesen ist: „Dass 10 Jahre nach der Enttarnung des NSU das Urteil des Oberlandesgerichts gegen Beate Zschäpe und weitere Mittäter nun endlich rechtskräftig ist, ist ein Grund zur Erleichterung.“

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09.06.2021 in Landtag

Innenpolitikerin Marx: Verfassungssutzpräsident Kramer führt lediglich sein Amt aus

Zur Rücktrittsforderung an den Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz Stephan Kramer aus den Reihen von AfD und CDU erklärt die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx:

„Präsident Kramer geht schlicht und einfach seinem Auftrag als Behördenchef nach, wenn er die Verwendung antisemitischer Stereotype feststellt und dies öffentlich macht. Wie er mit einer solchen Feststellung die ‚parteipolitische Neutralität‘ verletzen soll, wird nicht näher erläutert. Wenn gemeint ist, dass eine solche Feststellung, wenn sie auf Äußerungen eines Herrn Maaßen zutrifft, nicht getroffen und geäußert werden dürfte, ist das falsch. Unsere Verfassung ist nicht ‚neutral‘ gegenüber Antisemitismus.

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12.05.2021 in Soziales

„Personaluntergrenzen am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

SPD-Fraktion setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein

Zum Internationalen Tag der Pflegenden am 12. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Die Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern arbeiten nicht erst seit Beginn der Pandemie regelmäßig bis zum Anschlag. Viel zu niedrige Löhne und Personalmangel führen seit Jahren zu Überlastungen. Seit der Pandemie arbeiten die Kolleginnen und Kollegen weit über die Erschöpfungsgrenzen hinaus. Daran müssen wir schleunigst etwas ändern!“

Um die Situation der Pflegenden zu verbessern, fordert Marx allgemeinverbindliche Branchentarifverträge, eine Erhöhung des Mindestlohns und die Anhebung von Personaluntergrenzen. Marx erklärt:

„Zwar hat die Bundesregierung mittlerweile Pflegepersonaluntergrenzen eingeführt. Diese orientieren sich aber an Krankenhäusern mit der schlechtesten Personalausstattung. Damit wird die bestehende Unterbesetzung lediglich fortgeschrieben. Hier muss dringend nachgebessert werden: die Personaluntergrenzen müssen sich am tatsächlichen Bedarf orientieren!“

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