Landtag
04.06.2020 in Landtag
Dank SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur
Bis tief in die Nacht haben die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für den Kyffhäuserkreis bedeutet das ein Hilfspaket von insgesamt 2,1 Mio. Euro.
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx, wertet die gestrige Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:
22.11.2019 in Landtag
In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Landtags für die SPD nominiert. Dazu das Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey:
„Ich freue mich besonders über das einstimmige Votum. Dorothea Marx hat bereits in der vorigen Legislaturperiode bewiesen, dass sie eine neutrale und repräsentative Vizepräsidentin ist und sich diesem Amt als würdig erwiesen hat. Deshalb fiel die Wahl meiner Fraktion unmittelbar auf Dorothea Marx.“
Zudem hat sich heute Birgit Keller, von den Linken als Landtagspräsidentin nominiert, der Fraktion vorgestellt. Dazu Matthias Hey: „Für den Rest des Präsidiums und der Wahl der oder des Präsidenten wünsche ich gutes Gelingen. Es ist eine gute Entscheidung, das Präsidium allen Fraktion zugänglich zu machen. Ich freue mich, dass der Vorschlag der SPD fruchtet, keine weiteren Zuschläge zu geben, sondern die bisherigen auf die zusätzlichen Vizepräsidenten aufzuteilen.“
23.10.2019 in Landtag
Am 17.10.2019 trat der Thüringer Landtag zu einem Sonerplenum zusammen. Auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion sollte zur Frage des Handelns des Thüringer Verfassungschutzes debattiert werden. Für die SPD-Landtagsfraktion trat die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx an Mikrofon:
04.10.2019 in Landtag
Am 30. September stellten die Ausschussvorsitzende Dorothea Marx und die Mitglieder des Untersuchungsausschusses 6/1 - "Rechtsterrorismus und Behördenhandeln" den Abschlussbericht vor und übergaben ihn dem Landtag. In einer Sondersitzung des Thüringer Landtages wurde dieser am 01.Oktober 2019 diskutiert.
Der Bericht ist unter diesem Link auf der Internetseite des Thüringer Landtages zu finden:
13.09.2019 in Landtag
Gestern hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: "Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!"
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