Dorothea Marx - Politik in guten Händen

01.04.2025 in Allgemein

Sexualstraftaten und rechtsextreme Gewalt niemals akzeptabel!

Die Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2024 und der Statistik Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 2024 kommentiert die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, wie folgt:

„Den Anstieg der Straftaten können wir nicht tolerieren. Während Wohnungseinbrüche erfreulicherweise zurückgehen, müssen wir insbesondere die Zuwächse von bestimmten Gewaltstraftaten ernst nehmen: Niemals ist es akzeptabel, wenn beispielsweise die sexuelle Selbstbestimmung von Menschen verletzt wird oder sie Opfer von rechtsextremen Gewalttaten werden!“

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28.03.2025 in Steuern & Finanzen

Landeshaushalt ist deutliches Signal der Stabilität

Zur heutigen Beschlussfassung des Haushalts- und Finanzausschusses des Thüringer Landtages zum Landeshaushalt 2025 äußert sich die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Janine Merz:

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18.03.2025 in Steuern & Finanzen

155-Millionen-Stärkungspaket für Thüringer Kommunen

Thüringens Kommunen sollen in diesem Jahr mit einem vielschichtigen Stärkungspaket unterstützt werden. Darauf haben sich die drei regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD im Rahmen der Haushaltsberatung verständigt. Die drei Partner wollen Gemeinden, Kreise und Städte mit rund 155 Millionen Euro unterstützen. Die geplanten Gesetzesnovellierungen sollen stabilisierend wirken und als Übergang bis zur geplanten Reform des Kommunalen Finanzausgleichs dienen.

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12.03.2025 in Allgemein

Fraktionsvorstand neu gewählt

Unser Fraktionsvorstand ist komplett! Durch das Nachrücken von Dorothea Marx und Moritz Kalthoff in den Thüringer Landtag am 1. März wurde am 12.03.2025 der Fraktionsvorstand neu gewählt.

• Lutz Liebscher wurde als Fraktionsvorsitzender bestätigt.
• Janine Merz bleibt Parlamentarische Geschäftsführerin.
• Dorothea Marx wird neue Stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

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11.03.2025 in Allgemein

CDU, BSW und SPD modernisieren Abläufe im Thüringer Landtag

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD modernisieren die Abläufe im Thüringer Landtag und setzen die umfangreichste Änderung der Geschäftsordnung in der Geschichte des Thüringer Landtags durch. Abläufe werden vereinfacht und beschleunigt und die Zusammenarbeit zwischen Parlament und Regierung verbessert.

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