03.05.2021 in Allgemein
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Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit erklärt die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx:
„Eine vielfältige und unabhängige Presse gehört zu den Grundlagen unserer Demokratie. Nur wer sich ein umfassendes Bild von der Wirklichkeit machen kann, kann diese sinnvoll und gerecht bewerten. Mit ihren Angriffen auf unabhängige Medien und zunehmenden verbalen und körperlichen Attacken gegen Journalist:innen wollen rechte Parteien, Querdenker:innen und Verschwörungstheoretiker:innen die Pressefreiheit bewusst beseitigen. Dem stellen wir uns entschieden entgegen!“
30.04.2021 in Arbeit
Zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
Ein Jahr Corona-Pandemie hat ganz deutlich gezeigt, welche Berufsgruppen wirklich systemrelevant sind und wen unsere Gesellschaft wirklich braucht: Die Beschäftigten in der Pflege und im medizinischen Bereich, im Einzelhandel, im Fernverkehr und im Reinigungsgewerbe. Ohne sie stünde unsere Gesellschaft still. Gleichzeitig sind es die Berufsgruppen, die unterdurchschnittlich verdienen.
„Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat es treffend formuliert: Solidarität ist Zukunft! Es ist Zeit, gemeinsam aus der Krise zu lernen und die Arbeit all jener besser wertzuschätzen, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Wir müssen für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen sorgen, indem wir die Tarifbindung stärken und das Recht auf Arbeit verwirklichen!“, so Dorothea Marx.
16.04.2021 in Allgemein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 18. April als nationalen Gedenktag vorgeschlagen, um all jenen zu gedenken, die an den Folgen des Corona-Virus‘ gestorben sind. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion schließen sich dem an. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:
„Allein in Thüringen sind bereits über 3.500 Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Im Kyffhäuserkreis sind 121 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen. Jedes Einzelne dieser Schicksale ist tragisch und für die Familien, Angehörigen und Freunde ein herber Verlust. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam als Gesellschaft innehalten. Leider gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Auch wenn wir mit den Impfstoffen den Weg aus der Krise beschreiten, ist die Pandemie noch nicht überstanden. Halten wir weiter zusammen: Jeder Todesfall ist ein Todesfall zu viel!“
Zusätzlich unterstreicht Dorothea Marx die Leistung des medizinischen Personals bei der Bewältigung der Pandemie:
„Es sind die Angestellten in den Kliniken, den Pflegeeinrichtungen und den Notdiensten, die in der Pandemie Außergewöhnliches leisten. Leider oft ohne die angemessene finanzielle und betriebliche Wertschätzung. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank. Ich kämpfe dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem deutlich verbessern.“
26.03.2021 in Ankündigungen
Noch immer gibt es zu wenige Frauen in der Politik. Im Deutschen Bundestag ist der Frauenanteil 2017 gesunken, im Thüringer Landtag liegt der Anteil seit der letzten Wahl bei knapp 26 %. Die SPD-Fraktion möchte die Repräsentation von Frauen in der Politik verstärken. Eine Möglichkeit ist es, in jungen Frauen das Interesse an Politik zu wecken. Deshalb nimmt die Fraktion geschlossen am Girls‘ Day 2021 teil, der in diesem Jahr digital stattfinden wird.
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:
„Die Vielfältigkeit der Gesellschaft muss auch in den Parlamenten widergespiegelt werden, deshalb möchte ich junge Mädchen mit der Teilnahme am Girls‘ Day ermutigen, einen Blick hinter die Kulissen einer Landtagsfraktion zu werfen und so Lust zu bekommen, sich politisch zu engagieren oder in der Politik arbeiten zu wollen.“
Erfahrungsgemäß sind die verfügbaren Plätze schnell ausgebucht. Interessierte können sich ab sofort unter diesem Link anmelden: https://www.girls-day.de/@/Show/spd-fraktion-im-thueringer-landtag/ein-tag-in-der-politik-girlsday-in-der-thueringer-spd-fraktion
25.03.2021 in Freiheit & Sicherheit
„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“
Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“
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