16.04.2021 in Allgemein

Dorothea Marx (SPD) gedenkt der Toten der Corona-Pandemie

 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den 18. April als nationalen Gedenktag vorgeschlagen, um all jenen zu gedenken, die an den Folgen des Corona-Virus‘ gestorben sind. Die Abgeordneten der SPD-Fraktion schließen sich dem an. Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx erklärt dazu:

 

„Allein in Thüringen sind bereits über 3.500 Menschen an den Folgen des Corona-Virus gestorben. Im Kyffhäuserkreis sind 121 Menschen dem Virus zum Opfer gefallen. Jedes Einzelne dieser Schicksale ist tragisch und für die Familien, Angehörigen und Freunde ein herber Verlust. Es ist wichtig, dass wir gemeinsam als Gesellschaft innehalten. Leider gibt es noch keinen Grund zur Entwarnung. Auch wenn wir mit den Impfstoffen den Weg aus der Krise beschreiten, ist die Pandemie noch nicht überstanden. Halten wir weiter zusammen: Jeder Todesfall ist ein Todesfall zu viel!“

 

Zusätzlich unterstreicht Dorothea Marx die Leistung des medizinischen Personals bei der Bewältigung der Pandemie:

 

„Es sind die Angestellten in den Kliniken, den Pflegeeinrichtungen und den Notdiensten, die in der Pandemie Außergewöhnliches leisten. Leider oft ohne die angemessene finanzielle und betriebliche Wertschätzung. Ihnen gebührt mein aufrichtiger Dank. Ich kämpfe dafür, dass sich die Arbeitsbedingungen im Gesundheitssystem deutlich verbessern.“

26.03.2021 in Ankündigungen

Ein Tag in der Politik - Girls‘ Day in der Thüringer SPD-Fraktion

 

Noch immer gibt es zu wenige Frauen in der Politik. Im Deutschen Bundestag ist der Frauenanteil 2017 gesunken, im Thüringer Landtag liegt der Anteil seit der letzten Wahl bei knapp 26 %. Die SPD-Fraktion möchte die Repräsentation von Frauen in der Politik verstärken. Eine Möglichkeit ist es, in jungen Frauen das Interesse an Politik zu wecken. Deshalb nimmt die Fraktion geschlossen am Girls‘ Day 2021 teil, der in diesem Jahr digital stattfinden wird.

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete  Dorothea Marx erklärt dazu:

„Die Vielfältigkeit der Gesellschaft muss auch in den Parlamenten widergespiegelt werden, deshalb möchte ich junge Mädchen mit der Teilnahme am Girls‘ Day ermutigen, einen Blick hinter die Kulissen einer Landtagsfraktion zu werfen und so Lust zu bekommen, sich politisch zu engagieren oder in der Politik arbeiten zu wollen.“

Erfahrungsgemäß sind die verfügbaren Plätze schnell ausgebucht. Interessierte können sich ab sofort unter diesem Link anmelden: https://www.girls-day.de/@/Show/spd-fraktion-im-thueringer-landtag/ein-tag-in-der-politik-girlsday-in-der-thueringer-spd-fraktion

25.03.2021 in Freiheit & Sicherheit

Kriminalstatistik: Erfassung von Fällen häuslicher Gewalt erweitern

 

​„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.

Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“

Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“    

05.03.2021 in Gleichstellung

Dorothea Marx: Internationaler Frauentag - Die Pandemie zeigt verstärkt, dass noch ein langer Weg vor uns liegt

 

„Der Internationale Frauentag bietet in diesem Jahr besonderen Anlass zur Bilanzierung“, so die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

 

„Die Erfahrungen nach einem Jahr der Corona-Pandemie haben deutlich vor Augen geführt, dass ohne den besonderen Einsatz von Frauen die Krise bislang nicht hätte gestemmt werden können. Mehrheitlich Frauen gewährleisteten etwa in Krankenhäusern, Supermärkten oder in Pflegeberufen die Grundversorgung der Erkrankten und unserer gesamten Gesellschaft. Und danach galt es zu Hause die Familien zu versorgen. Die Erfahrungen zeigen, dass auch bei der Verlagerung von Berufstätigkeit ins Homeoffice bei den Frauen die Hauptlast der unbezahlten Versorgung der Familie und die Hauptlast beim Homeschooling gelandet ist. Die Schieflage bei der Geschlechtergerechtigkeit wurde in der Pandemie besonders deutlich“, so Marx.

 

„Es ist jetzt endlich an der Zeit, diese Schieflage zu beseitigen. Dazu gehören neben Dankbarkeit und Applaus endlich eine gleiche Entlohnung, der Abbau von Diskriminierungen beim beruflichen Aufstieg und eine gerechtere Aufteilung der Kindererziehung und der Hausarbeit.“ 

05.03.2021 in Landtag

Weitere 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis

 

Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis

Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.

Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:

„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“

Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.

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