Dorothea Marx - Politik in guten Händen

24.04.2017 in Landtag

10. Todestag von Michelle Kiesewetter - Aufklärungsbedarf der NSU-Taten besteht fort

Zum 10. Jahrestag der Ermordung der Polizistin Michelle Kiesewetter erklären die Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten  Dorothea Marx und Birgit Pelke:

Der Mord an Michelle Kiesewetter und der Mordversuch an ihrem Kollegen Arnold am 25.April 2007 auf der Theresienwiese in Heilbronn sind nach wie vor mit großen Rätseln verbunden. Aussagen von Zeugen, die am Tattag Beobachtungen gemacht haben, die nicht zu einer alleinigen Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos passen, wurden beiseitegeschoben. In der Anklageschrift im Münchner Prozess wird davon ausgegangen, dass Michelle Kiesewetter und ihr Kollege bloß zufällig Opfer des NSU geworden seien. Auch hieran bestehen erhebliche Zweifel, nachdem offenkundig geworden ist, dass Michelle Kiesewetter und ihr bei der Thüringer Polizei tätiger Onkel bei Ermittlungen eingesetzt worden sind, die über das Milieu der organisierten Kriminalität Verbindungen zur Naziszene und auch nach Baden-Württemberg aufweisen.
 

weiterlesen

28.03.2017 in Landtag

SPD-Fraktion bestätigt ihren Vorstand

Bei den heutigen Vorstandswahlen der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag wurden sämtliche Mitglieder des Vorstands in ihren jeweiligen Funktionen bestätigt und von den Abgeordneten wiedergewählt. 

Nachdem Matthias Hey kurz Bilanz zur bisherigen Arbeit der Fraktion zog, bedankte er sich nach seiner Wahl für das erwiesene Vertrauen seiner Kolleginnen und Kollegen. 

Ihm zur Seite stehen bis zum Ende der Legislatur als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker und Frank Warnecke, Dorothea Marx wurde als parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in ihrer Vorstandsfunktion bestätigt. 

Die Geschäftsordnung der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht regulär zur Hälfte der Legislaturperiode eine erneute Vorstandswahl vor.

weiterlesen

24.02.2017 in Landtag

Dorothea Marx zu Extremismusanträgen der AfD in Reimform

22.02.2017 in Landtag

FAKULTATIVES REFERENDUM: CDU-ENTWURF UNAUSGEGOREN

Zur mündlichen Anhörung des Innen- und Kommunalausschusses zur Einführung fakultativer Referenden in Thüringen Mitte Januar erklärte die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx: „Die Anhörung hat deutlich gezeigt, dass der Gesetzentwurf der CDU zur Einführung fakultativer Referenden bei Sachverständigen auf zahlreiche, auch verfassungsrechtliche Bedenken stößt. Der CDU-Vorschlag ist offenkundig ein selbst dem Schweizer Modell nur unzureichend entlehnter Schnellschuss, der auf den schnellen politischen Punktgewinn gerichtet war. So fehlt es zum Beispiel an Ausnahmen für eine von der CDU vorgesehene generelle Wartefrist von 100 Tagen für das In-Kraft-Treten dringlicher Gesetze. Zur Stärkung der direkten Demokratie taugt ein Instrument, das am Ende vor dem Verfassungsgericht scheitern könnte, jedenfalls nicht.“

weiterlesen

12.12.2016 in Landtag

Besuchergruppe bei Dorothea Marx im Thüringer Landtag

Am Freitag, dem 09. Dezember 2016 konnte die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx eine Besuchergruppe aus ihrem Wahlkreis im Thüringer Landtag begrüßen. 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten ihrer Einladung.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.