Dorothea Marx - Politik in guten Händen

02.12.2013 in Landtag

Gemeinsamer Druck sorgt für Einlenken des CDU-Finanzministers bei Kommunalfinanzierung

Die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx hat das Einlenken des Finanzministers Wolfgang Voß und der CDU-Landtagsfraktion bei der Finanzausstattung der Thüringer Kommunen begrüßt. „Noch vor wenigen Wochen reiste Voß durchs Land und sprach von einer auskömmlichen Finanzierung der Thüringer Kommunen. Der jetzige plötzliche Kursschwenk wirft natürlich die Frage auf, ob der CDU-Finanzminister die Situation der Thüringer Kommunen in der Vergangenheit bewusst zu rosig dargestellt hat“, so Marx.

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18.10.2013 in Landtag

SPD-Justizpolitikerin Marx lobt Entwurf des neuen Justizvollzugsgesetzbuches

Der Entwurf des neuen Thüringer Justizvollzugsgesetzbuches hat aus Sicht der SPD-Fraktion in vielerlei Hinsicht Potential für die Zukunft. Das sagt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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13.05.2013 in Landtag

Verfahren zur Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten werden überprüft

Instrument gegen regulatorischen Übereifer der EU-Institutionen

Der Thüringer Landtag soll sich in der Plenarwoche im Juni mit seiner Beteiligung in Angelegenheiten der Europäischen Union befassen. Das haben die Fraktionen der CDU und der SPD jetzt beantragt. „Mit der Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten hat die europapolitische Mitwirkung des Landesparlaments eine neue Qualität erhalten. Wir müssen uns jetzt mit der Frage auseinandersetzen, ob die im Mai 2011 vereinbarten Verfahren und Regeln ausreichen“, sagten die europapolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Gustav Bergemann (CDU) und Dorothea Marx (SPD), übereinstimmend. Mit der Vereinbarung hatten Landtag und Landesregierung eine Evaluierung beschlossen.

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08.05.2013 in Landtag

Dorothea Marx zum Europatag am 9. Mai

SPD-Fraktion fordert soziale Mindeststandards in der EU und mehr Rechte für das EU-Parlament / Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten wird nach zwei Jahren evaluiert

Anlässlich des Europatages der Europäischen Union am 9. Mai hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag einheitliche soziale Mindeststandards in allen EU-Staaten und stärkere aktive parlamentarische Rechte für das Europäische Parlament gefordert.

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05.04.2013 in Landtag

Dorothea Marx im inform zum NSU-Untersuchungsausschuss

In der April-Ausgabe 2013 des inform, dem Informationszeitschrift der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, spricht Dorothea Marx, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, welchem sie zudem vorsitzt, über die Arbeit und die Planungen des Ausschusses.

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