Dorothea Marx - Politik in guten Händen

04.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

SPD-Beschluss notwendiges Signal an die Bürgerinnen und Bürger

Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger, begrüßt den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur weiteren Aussetzung des Stellenabbauplanes bei der Thüringer Polizei. 

weiterlesen

03.11.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein fordert Koalitionspartner im Bund zu schneller Einigung auf

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein fordert die Koalitionspartner im Bund dazu auf, beim Treffen am Donnerstag in der Streitfrage um Transitzonen und Einreisezentren Kompromissbereitschaft zu zeigen und sich zu verständigen. 

weiterlesen

30.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Bausewein fordert Bundesinnenminister zu unverzüglichem Handeln auf

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein reagiert mit Unverständnis auf die erneute Verschiebung der Eröffnung der geplanten Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge an der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.

weiterlesen

06.10.2015 in Freiheit & Sicherheit

Unbegrenzter Zugriff auf persönliche Daten muss überall verhindert werden

Das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), welches das „Safe Harbor“ Abkommen für ungültig erklärt, kommentiert die netzpolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:

weiterlesen

02.10.2015 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen

Resolution fordert Zustimmung Thüringens zum Asylkompromiss

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich gestern erneut mit der Problematik der Flüchtlingsunterbringung sowie mit dem Asylkompromiss von Bund und Ländern befasst. Er hat die beigefügte Resolution einstimmig beschlossen, in der die Thüringer Landesregierung aufgefordert wird, im Bundesrat dem Entwurf des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes zuzustimmen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.