15.07.2020 in Landtag

Änderung der Thüringer Kommunalordnung soll Transparenz und Beteiligung stärken

 

In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.

15.07.2020 in Landtag

Politik braucht Parität

 

Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx:

„Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine gleichberechtigte Besetzung der Gremien, das heutige Urteil ändert daran nichts. Wenn es nun auf absehbare Zeit damit beim Status quo im Thüringer Parlament bleibt, können Wählerinnen und Wähler bei der nächsten Landtagswahl auch entscheiden, ob sie ihre Stimme eher den althergebrachten Männer-Clubs oder den fortschrittlichen Kräften geben."

04.06.2020 in Landtag

Einigung auf Corona-Soforthilfen

 

Dank SPD mehr Geld u.a. für Kommunen, Landkreise, Eltern, Soloselbstständige, Pflege und Kultur

 

Bis tief in die Nacht haben die Landtagsfraktionen SPD, Linke, Grüne und CDU über die Mittelverteilung im Sondervermögen, das im Mantelgesetz über die Corona-Soforthilfen verankert wird, verhandelt. Für den Kyffhäuserkreis bedeutet das ein Hilfspaket von insgesamt 2,1 Mio. Euro.

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx,  wertet die gestrige Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Coronakrise als Erfolg:

22.11.2019 in Landtag

SPD-Fraktion nominiert Dorothea Marx als Vizepräsidentin des Landtags

 

In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion einstimmig Dorothea Marx zur Vizepräsidentin des Landtags für die SPD nominiert. Dazu das Statement des Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey:

„Ich freue mich besonders über das einstimmige Votum. Dorothea Marx hat bereits in der vorigen Legislaturperiode bewiesen, dass sie eine neutrale und repräsentative Vizepräsidentin ist und sich diesem Amt als würdig erwiesen hat. Deshalb fiel die Wahl meiner Fraktion unmittelbar auf Dorothea Marx.“

Zudem hat sich heute Birgit Keller, von den Linken als Landtagspräsidentin nominiert, der Fraktion vorgestellt. Dazu Matthias Hey: „Für den Rest des Präsidiums und der Wahl der oder des Präsidenten wünsche ich gutes Gelingen. Es ist eine gute Entscheidung, das Präsidium allen Fraktion zugänglich zu machen. Ich freue mich, dass der Vorschlag der SPD fruchtet, keine weiteren Zuschläge zu geben, sondern die bisherigen auf die zusätzlichen Vizepräsidenten aufzuteilen.“

23.10.2019 in Landtag

Rede von Dorothea Marx im Sonderplenum am 17.10.2019

 

Am 17.10.2019 trat der Thüringer Landtag zu einem Sonerplenum zusammen. Auf Antrag der AfD-Landtagsfraktion sollte zur Frage des Handelns des Thüringer Verfassungschutzes debattiert werden. Für die SPD-Landtagsfraktion trat die innenpolitische Sprecherin, Dorothea Marx an Mikrofon:

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