01.11.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Ein Jahr nach NSU-Aufdeckung: Matschie fordert Sicherheitskonzept für Thüringen

 

„Die Aufklärung der NSU-Mordserie hat gravierende Mängel in der Arbeit der Sicherheitsbehörden zutage gefördert. Thüringen muss daraus Konsequenzen ziehen. Wir brauchen eine neue Sicherheitsarchitektur, die strukturell und personell auf der Höhe der Zeit ist. Ein schlüssiges Gesamtkonzept dafür fehlt nach wie vor.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, ein Jahr nach Aufdeckung der NSU-Morde.

24.10.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Taubert: Thüringer Landesprogramm ausschließlich gegen Rechtsextremismus

 

Das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit soll sich in Zukunft ausschließlich gegen den Rechtsextremismus richten.

24.10.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

MOBIT und andere Initiativen gegen Rechts können aufatmen - Regelung zur Gemeinnützigkeit bleibt unverändert

 

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung zum Jahressteuergesetz 2013 im Finanzausschuss des Bundestages erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Steffen-Claudio Lemme, Landesvorsitzender von MOBIT Thüringen, und Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen:

21.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Landtag gegen Nazis "abgeschirmt"

 

„Null Toleranz für Nazis“ ist das Motto der Aktion mit denen sich die SPD-Fraktion, unter ihnen auch die Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages Dorothea Marx, gegen die Kundgebung der NPD wendete. Gemeinsam mit allen Landtagsfraktionen schirmten die Abgeordneten und Mitarbeiter in einer symbolischen Aktion den Landtag gegen die Nazis ab.

06.09.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Die Rechten haben es schwer, wenn die Demokratie in uns lebt

 

Fast täglich neue Erkenntnisse über das Versagen von Sicherheitsbehörden im Umfeld des NSU-Terrors. Das wir Veränderungen der Sicherheitsstrukturen brauchen, ist schon heute klar. Welche das sein werden, wird nach Abschluss der Untersuchungsausschüsse zu entscheiden sein. Doch was sind die gesellschaftlichen Wurzeln des Rechtsextremismus und was ist für ihre Bekämpfung zu tun. Unter anderem dieser Frage geht ein Gastbeitrag von Christoph Matschie in der heutigen Ausgabe der Thüringer Allgemeine nach, den er uns zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt hat

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