Landtag
10.08.2012 in Landtag
Mit Erstaunen und Befremden nimmt die SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Thüringer NSU-Ausschusses, Dorothea Marx, die Ankündigung der morgigen Pressekonferenz von Innenminister Jörg Geibert zur Kenntnis.
Der Minister möchte die Medien über zusammengestellte Unterlagen zur Erfüllung von Beweisbeschlüssen des Landtags- und des Bundestagsuntersuchungsausschusses informieren.
19.07.2012 in Landtag
In einer ersten Reaktion auf eine Meldung des Mitteldeutschen Rundfunks, wonach der vom Untersuchungsausschuss vernommene vormalige Staatssekretär Lippert zur Vorbereitung seiner Vernehmung am 11. Juli vorbereitende Telefonate mit dem Leiter der Polizeiabteilung im Thüringer Innenministerium, Robert Rydzko, und einem weiteren Beamten geführt haben soll und diese Telefonate dem Untersuchungsausschuss verschwiegen habe, zeigt sich das SPD-Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss, Dorothea Marx, empört.
08.06.2012 in Landtag
Gläserne Datenverarbeitung statt gläserner Bürger – Anlässlich der Vorstellung des Datenschutzberichts warnt die SPD-Politikerin Dorothea Marx vor „Mobbingprofilen“ und hält mehr Personal in der Thüringer Datenschutzbehörde für erforderlich
Zur heutigen Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Thüringer Datenschutzbeauftragten erklärt die datenschutz- und netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
23.04.2012 in Landtag
SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx erklärt zur heutigen Pressekonferenz des Bundes der Strafvollzugsbediensteten: „Der vorliegende überparteiliche Expertenentwurf für ein Landesstrafvollzugsgesetz, an dem CDU-, Linke-, FDP- und SPD-geführte Justizministerien aus zehn Bundesländern mitgewirkt haben, ist aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion Thüringen ein sehr guter und moderner Entwurf, den es nunmehr im Gesetzgebungsverfahren in Thüringen umfassend zu diskutieren gilt.“
14.11.2011 in Landtag
Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“
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