Dorothea Marx - Politik in guten Händen

01.09.2014 in Steuern & Finanzen

MARX KONKRET: In Generationen denken - solide haushalten

Noch nie hat eine Thüringer Landesregierung erfolgreicher gewirtschaftet als die jetzige unter Beteiligung der SPD. Bis zum Jahr 2009 hatte der Freistaat Thüringen unter der Verantwortung der Christdemokraten mehr als 16 Mrd. Euro Schulden angehäuft. Zudem wurden milliardenschwere Verpflichtungen in sogenannten Sondervermögen versteckt, für die das Land aber ebenso aufkommen muss. Erst mit dem Eintritt der SPD in die Regierungsverantwortung erfolgte eine Trendwende. In keiner der bisherigen Wahlperioden nach der deutschen Wiedervereinigung wurden in Thüringen weniger Schulden gemacht, als aktuell. In den Jahren 2012 und 2013 konnten sogar erstmalig Kredite in erheblichem Umfang zurückgezahlt werden. Wenn das auch 2014 gelingt, könnte die laufende Wahlperiode im Saldo als erste Wahlperiode ohne neue Schulden in die Geschichte Thüringens eingehen.

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20.08.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Carsten Schneider fordert stärkere Entlastung der Kommunen

Anlässlich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzes zur Entlastung der Länder und Kommunen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider:

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25.06.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Taubert: Söders Vorschläge zum Länderfinanzausgleich sind Angriff auf Ziele des Grundgesetzes

Heike Taubert, Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahlen und Thüringer Sozialministerin, hat die Vorschläge des bayerischen Finanzministers Söder zum Länderfinanzausgleich entschieden zurückgewiesen. 

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27.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Länder und Kommunen werden finanziell entlastet - Schneider und Lemme begrüßen Einigung

Anlässlich der Einigung zur Finanzierung von prioritären Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag erklären Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Steffen-Claudio Lemme, Mitglied im Haushaltsausschuss und Sprecher der SPD-Landesgruppe:

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21.05.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Carsten Schneider: „Bankenabgabe braucht klare Regelungen“

Anlässlich der Abschlusses des zwischenstaatlichen Vertrages über den neuen Bankenabwicklungsfonds erklärt Carsten Schneider, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Bundestag:

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