09.11.2018 in Landtag

SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx lädt zum Besuch des Thüringer Landtages ein

 

Die SPD-Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtages, Dorothea Marx, lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Besuch des Thüringer Landtages ein. Diese Besucherfahrt findet am Freitag, dem 14.12.2018 statt und wird auch einen kurzen Besuch des Erfurter Weihnachtsmarktes beinhalten.

09.11.2018 in Landtag

Neues Sportfördergesetz für Thüringen

 

Thüringen bekommt ein moderneres Sportfördergesetz, von dem auch die Vereine im Kyffhäuserkreis profitieren werden. Vor allem der Breitensport wird dadurch gestärkt. Mit dem neuen Thüringer Sportfördergesetz müssen öffentliche Träger Vereinen, Schulen und Hochschulen ihre Sportplätze und Sporthallen entgeltfrei überlassen.

Dafür hat sich die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit eingesetzt. Dazu die Sondershäuser Abgeordnete Dorothea Marx: "Wir haben ein modernes und sportfreundliches Gesetz geschaffen, durch das alle Beteiligten gewinnen. Zum einen stärken wir vor allem kleine Sportvereine bei ihrem ehrenamtlichen Engagement. Zum anderen drohen den Kommunen keine Einnahmeausfälle durch die entgeltfreie Nutzung der Sportstätten, da das Land ab 2020 fünf Millionen Euro zur Kompensation bereitstellt."

 

14.09.2018 in Landtag

Marx widerspricht der Kritik an Kramer

 

Dorothea Marx (SPD): Absurde Begründung seitens der LINKE

Bezugnehmend auf die Kritik von Katharina König-Preuss von der Fraktion DIE LINKE am Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer sagt Dorothea Marx für die SPD-Fraktion:

"Die Forderung der LINKEN, den Verfassungsschutz abzuschaffen, mit der jüngsten Aussage Stephan Kramers zu begründen, ist absurd. Grund für die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss heute war, dass die CDU bei Stephan Kramer bzw. dem Verfassungsschutz ein bisher nicht offenbartes 'Geheimwissen' in Zusammenhang mit dem NSU vermutete. Dieser Verdacht war entstanden, nachdem Präsident Kramer im Sommer öffentlich geäußert hatte, dass er davon ausgehe, dass es ein Unterstützernetzwerk des NSU gegeben habe und noch gebe.
In der Befragung äußerte Präsident Kramer, dass er sich seinerzeit, da er erst seit 2015 im Amt ist, auf allgemein zugängliche Quellen bezogen habe. Zum Beispiel den Bericht des UA 5/1."

"In diesem Sachzusammenhang - einer Nachfrage von Katharina König-Preuss zu einer angeblich nicht frei zugänglichen Zahl - aus der Antwort des Präsidenten, diese sei bei Wikipedia zu finden, zu konstruieren, der Verfassungsschutz bezöge sein Wissen aus Wikipedia und sei daher überflüssig, ist einfach nur absurd", so Marx abschließend.

07.09.2018 in Landtag

Dorothea Marx: Prüfung der AfD durch den Verfassungsschutz ist konsequenter Schritt

 

"Die Thüringer AfD lässt seit geraumer Zeit kaum noch Berührungsängste im Umgang mit der extremen Rechten erkennen. Erst am vergangenen Wochenende haben wir gesehen, wie sich Thüringer AfD-Funktionäre Seite an Seite mit bekannten Mitgliedern der rechten Szene auf einem vermeintlichen Trauermarsch zeigten, an dessen Rand es zu gewalttätigen Übergriffen auf Migrantinnen und Migranten sowie auf politisch Andersdenkende kam. Wer sich, wie die AfD Thüringen, mit der gewaltbereiten Rechten gemein macht, muss auch so behandelt werden. Die Einleitung eines Prüfverfahrens über die Verbindungen der AfD zur extremen Rechten ist deshalb nur konsequent."

15.08.2018 in Landtag

Dorothea Marx (SPD) zum Kabinettsbeschluss über das Thüringer Transparenzgesetz

 

"Mit der Ablösung des Thüringer Informationsfreiheitsgesetz durch ein modernes Thüringer Transparenzgesetz soll das Tor der Bürgerinnen und Bürger zu einem unkomplizierten und kostenfreien Informationszugang erweitert werden",  so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dorothea Marx. "Ich begrüße deshalb die Vorlage durch die Landesregierung im Kabinett und hoffe, dass das Transparenzgesetz bald beschlossen werden kann."

Das Thüringer Transparenzgesetz soll den freien Zugang zu Informationen weiterentwickeln, wie etwa durch technische Weiterentwicklung des Zentralen Informationsregisters zu einem Transparenzportal, um Bürgerinnen und Bürgern mehr Einblick in Verwaltung zu gewährleisten.

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