Dorothea Marx - Politik in guten Händen

20.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

SPD-Spitzenkandidatin ruft zu reger Wahlbeteiligung für die Kommunal- und Europawahl auf

Die Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahl, Heike Taubert, hat mit Blick auf den Wahltermin am 25. Mai 2014 alle Bürgerinnen und Bürger Thüringens aufgerufen, zur Kommunal- und Europawahl rege von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen und demokratischen Parteien ihre Stimme zu geben.

weiterlesen

19.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Zwischenruf: Keine Nazis in den Parlamenten

Kandidaten der NPD versuchen in diesen Tagen, Sorgen, Unzufriedenheit und soziale Lebenslagen der Menschen für ihre eigenen Propagandazwecke auszunutzen. Sie haben in den Parlamenten, in die sie gewählt wurden, in den letzten Jahren nichts bewirkt und nichts getan, außer ihre Sitzungsgelder einzustreichen. 

weiterlesen

06.05.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Dorothea Marx: Staat und Politik müssen mit bestem Beispiel vorangehen

Zum Jahrestag des Beginnes des Münchner NSU-Prozesses erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:

„Schön wäre es, wenn es in diesem Verfahren weniger hakeln würde und die Aufklärung schneller vonstatten ginge. Die Zähigkeit im Prozess lässt sich mit der Anzahl der angeklagten Taten und der am Verfahren Beteiligten erklären. Aber dann gibt es auch etwas, was immer wieder an den Verlauf in den parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erinnert: Das allzu oft nicht echt wirkende Zurückziehen auf angebliches Nichtwahrnehmen oder auf Erinnerungslücken. Das macht ein beständiges Ringen um jedes kleine Tröpfchen Wahrheit erforderlich. Das kommt leider nicht nur bei Zeugen vor, die den Angeklagten persönlich oder politisch nahestehen. Man denke hier etwa nur an den Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes, der im Kasseler Internetcafé nichts von dem bemerkt haben will, was sich unmittelbar neben ihm abgespielt hat.

Wenn Staat und Politik etwas zur Verbesserung der Aufklärungsbereitschaft der Zeugen im Münchner Prozess beitragen wollen, müssen sie selbst und ihre Diener mit bestem Beispiel vorangehen. Nur dann hat dieser Prozess eine echte Chance, die Tatabläufe aufzuklären und die Täter und ihre Hintermänner zu überführen.“

14.02.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen

Bündnis „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer“ demonstriert gegen Aufmarsch von Rechtsextremen

In Dresden hat am 13. Februar 2014 - dem Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg - ein breites Bündnis aus Zivilgesellschaft, Parteien, Gewerkschaften gegen Rechtsextremisten demonstriert. Unter den Demonstranten war auch Thüringens Sozialministerin Heike Taubert.

weiterlesen

27.01.2014 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit

Nach Diskussion mit Neonazis über Erinnerungskultur: SPD-Fraktion übt massive Kritik an Nordhausens Oberbürgermeister Ze

Nach einem Bericht in der online-Ausgabe der Zeitschrift „Zeit“ erwartet Dorothea Marx, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, eine eindeutige Stellungnahme von Nordhausens Oberbürgermeister Klaus Zeh (CDU).

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.