10.04.2014 in Landtag

Marx und Mühlbauer empfehlen Reinholz Urlaub in der Karibik

 

„Ein weiter so darf es nicht geben!“. Mit diesem Aufruf beendete Landwirtschaftspolitikerin Eleonore Mühlbauer ihren Redebeitrag in einer aktuellen Stunde im Plenum zum Thema „Schweinemastanlage in Immenrode“.  Mühlbauer kritisierte zu Beginn ihrer Rede erneut Landwirtschaftsminister Reinholz (CDU) für sein unsensibles Agieren in Sachen Schweinemastanlage. Sein an die Bürger gerichteter Vorschlag, im Falle von Geruchsbelästigungen doch in die Karibik zu ziehen, habe mit Sicherheit viele Menschen in Immenrode vor den Kopf gestoßen. „So darf man mit Bürgerinnen und Bürgern, die sich aktiv vor Ort einbringen, nicht umgehen“, so die Abgeordnete Dorothea Marx aus dem Kyffhäuserkreis am Rande der Debatte. Für einen kleinen Ort wie Immenrode sei mit seinen touristischen Angeboten eine Erweiterung der Schweinemast nicht zumutbar.

25.03.2014 in Landtag

SPD-Justizpolitikerin Marx: Weg jetzt endlich frei machen für gründliche und zügige Aufklärung in Sachen Kali-Vertrag

 

„Langsam wird der Weg frei, dass sich die Fraktionen im Thüringer Landtag und vor allem auch die Landesregierung zügig mit dem Kali-Fusionsvertrag und seinen Inhalten befassen können.“ Das sagt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx mit Blick auf die heutige Erklärung von Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht zum weiteren Umgang mit dem Kali-Fusionsvertrag. „Auf eine vollständige Freigabe durch die Landesregierung warten wir allerdings immer noch“, konstatiert Marx. „Es ist doch wohl ein schlechter Witz, dass ein Ausschuss vertraulich über einen Text diskutieren soll, der bereits im Internet steht.“

28.02.2014 in Landtag

Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch schafft zeitgemäße Grundlage für den Strafvollzug

 

„Umfassend, modern, wegweisend und anspruchsvoll“ – so lässt sich aus Sicht der SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx das heute im Landtag verabschiedete Thüringer Justizvollzugsgesetzbuch bezeichnen.

11.02.2014 in Landtag

SPD-Fraktionsvize Marx zum kommunalen Hilfspaket: „SPD ist zu Umschichtungen für mehr Verteilungsgerechtigkeit bereit“

 

„Die SPD-Fraktion unterstützt die Idee des Gemeinde- und Städtebund-Präsidiums, durch eine Umschichtung innerhalb der einzelnen Finanzierungssäulen des Rettungspakets mehr Verteilungsgerechtigkeit bei der vorgesehenen kommunalen Investitionspauschale zu erreichen. Wir hoffen, dass sich auch die CDU-Fraktion den vernünftigen Argumenten aus den Reihen der Städte und Gemeinden öffnet.“ Das hat SPD-Fraktionsvize Dorothea Marx heute nach einem Gespräch der SPD-Fraktion mit dem Gemeinde- und Städtebund betont.

30.01.2014 in Landtag

Dorothea Marx zur Direktkandidatin gewählt

 
Foto:Andreas Langethal-Heerlein

Auf der Wahlkreiskonferenz der Kyffhäuser-SPD in Sondershausen, wurde die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dorothea Marx einstimmig zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 10 - Kyffhäuserkreis I für die Wahl des 6. Thüringer Landtages am 14. September 2014 gewählt.

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